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Ratgeber für Arbeitnehmererfinder

Rechte und Pflichten des erfinderischen Arbeitnehmers

  • Book
  • © 2022

Overview

  • Praxisnahe rechtliche Anleitung des erfinderischen Arbeitnehmers
  • Anleitung zur Berechnung der Vergtung des erfinderischen Arbeitnehmers
  • Anleitung zur Erstellung einer Erfindungsmeldung
  • 3716 Accesses

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Table of contents (6 chapters)

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About this book

Ungefähr 80% der Erfindungen in Deutschland stammen von Arbeitnehmern. Für diese Gruppe von Erfindern ist das Gesetz über Arbeitnehmererfindungen einschlägig. Das Gesetz klärt die Kollision des Patentgesetzes mit dem Arbeitsrecht. Das Patentgesetz bestimmt, dass der Erfinder der alleinige Eigentümer seiner Erfindung ist. Im Gegensatz dazu ordnet das Arbeitsrecht ein Arbeitsergebnis, also auch eine Erfindung eines Arbeitnehmers, dem Eigentum des Arbeitgebers zu.

Der erfinderische Arbeitnehmer, der zumeist eine technische Tätigkeit ausübt, sieht sich unvermittelt mit rechtlichen Fragestellungen konfrontiert. Sein Gegenüber ist ein Patentanwalt, der ein Angestellter seines Unternehmens ist oder der von seinem Unternehmen beauftragt wurde. Der „Gegenspieler“ des erfinderischen Arbeitnehmers ist daher juristisch versiert. Waffengleichheit im Gespräch des erfinderischen Arbeitnehmers mit den Vertretern des Arbeitgebers besteht nicht.

Dieses Fachbuch gibt dem Arbeitnehmer dasrechtliche Know-How, um seine Interessen erfolgreich zu verfolgen. Der Arbeitgeber wird es in aller Regel begrüßen, dass sein Arbeitnehmer Sachkompetenz erwirbt. Hierdurch wird zumeist eine schnelle Einigung der Parteien ermöglicht und dadurch der Arbeitsfrieden bewahrt.

Authors and Affiliations

  • Meitinger & Partner Patentanwalts PartGmbB, München, Deutschland

    Thomas Heinz Meitinger

About the author

Patentanwalt Dr. Thomas Heinz Meitinger ist deutscher und europäischer Patentanwalt. Er ist der Managing Partner der Meitinger & Partner Patentanwalts PartGmbB. Die Meitinger & Partner Patentanwalts PartGmbB ist eine mittelständische Patentanwaltskanzlei in München. Nach einem Studium der Elektrotechnik in Karlsruhe arbeitete er zunächst als Entwicklungsingenieur. Spätere Stationen waren Tätigkeiten als Produktionsleiter und technischer Leiter in mittelständischen Unternehmen. Dr. Meitinger veröffentlicht regelmäßig wissenschaftliche Artikel, schreibt Fachbücher zum gewerblichen Rechtsschutz und hält Vorträge zu Themen des Patent- und Markenrechts. Dr. Meitinger ist Dipl.-Ing. (Univ.) und Dipl.-Wirtsch.-Ing. (FH). Außerdem führt er folgende Mastertitel: LL.M., LL.M., MBA, MBA, M.A. und M.Sc.

Bibliographic Information

  • Book Title: Ratgeber für Arbeitnehmererfinder

  • Book Subtitle: Rechte und Pflichten des erfinderischen Arbeitnehmers

  • Authors: Thomas Heinz Meitinger

  • DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-662-64817-9

  • Publisher: Springer Vieweg Berlin, Heidelberg

  • eBook Packages: Computer Science and Engineering (German Language)

  • Copyright Information: Der/die Herausgeber bzw. der/die Autor(en), exklusiv lizenziert an Springer-Verlag GmbH, DE, ein Teil von Springer Nature 2022

  • Softcover ISBN: 978-3-662-64816-2Published: 05 April 2022

  • eBook ISBN: 978-3-662-64817-9Published: 04 April 2022

  • Edition Number: 1

  • Number of Pages: XVII, 192

  • Number of Illustrations: 2 b/w illustrations, 1 illustrations in colour

  • Topics: Mechanical Engineering, Business and Management, general, Law, general

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